Abgeschlossene Diskussionen
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Entwurf vom
08. März 2023
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 25.05.2023 abgeschlossen
Entwurf vom
07. Dezember 2022
Eingebracht durch
Parlamentarische Gruppe der FDP
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 28.04.2023 abgeschlossen
Entwurf vom
06. Dezember 2022
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 28.04.2023 abgeschlossen
Entwurf vom
21. September 2022
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 11.10.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
14. September 2022
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 31.01.2023 abgeschlossen
Entwurf vom
01. Juni 2022
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.12.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
31. Mai 2022
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 31.08.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
27. April 2022
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 31.08.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
11. April 2022
Eingebracht durch
Parlamentarische Gruppe der FDP
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 31.08.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
16. März 2022
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 30.09.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
15. September 2021
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 28.01.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
14. Juli 2021
Eingebracht durch
FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 25.05.2022 abgeschlossen
Verfassungsgemäße Beamtenalimentation und Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren
Entwurf vom
23. Juni 2021
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
27. Mai 2021
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 18.06.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
26. Mai 2021
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 09.07.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
26. Mai 2021
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 17.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
19. Mai 2021
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 09.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
18. Mai 2021
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 10.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
10. Mai 2021
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 09.07.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
03. März 2021
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 10.06.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
27. Januar 2021
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 22.02.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
19. Januar 2021
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 12.03.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
09. Dezember 2020
Eingebracht durch
FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 06.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
09. Dezember 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 26.02.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
09. Dezember 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Die Diskussion ist seit dem 10.09.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
02. Dezember 2020
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 22.06.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
04. November 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Haushalts- und Finanzausschuss
Die Diskussion ist seit dem 02.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
04. November 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Petitionsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 01.04.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
04. November 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
28. Oktober 2020
Eingebracht durch
FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 23.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 19.02.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 22.01.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.01.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 24.06.2022 abgeschlossen
Entwurf vom
23. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
17. September 2020
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 07.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
10. September 2020
Eingebracht durch
Landesregierung
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 13.11.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
09. September 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 16.11.2020 abgeschlossen
Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Entwurf vom
08. Juli 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 29.10.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
08. Juli 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 18.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
08. Juli 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 15.01.2021 abgeschlossen
Entwurf vom
10. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Die Diskussion ist seit dem 14.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
10. Juni 2020
Eingebracht durch
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 21.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
05. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
05. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 01.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
05. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 04.12.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
05. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 14.10.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
03. Juni 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 11.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
06. Mai 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 10.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
06. Mai 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 26.06.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
06. Mai 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 06.07.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
06. Mai 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Die Diskussion ist seit dem 06.07.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
17. April 2020
Eingebracht durch
FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 18.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
14. Februar 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 26.06.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
22. Januar 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Innen- und Kommunalausschuss
Die Diskussion ist seit dem 20.02.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
22. Januar 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Die Diskussion ist seit dem 11.09.2020 abgeschlossen
Entwurf vom
22. Januar 2020
Eingebracht durch
Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss
Verfassungsausschuss
Die Diskussion ist seit dem 13.05.2022 abgeschlossen