Fragen:

Thüringer Standarderprobungsgesetz

Entwurf vom 17. April 2020
Eingebracht durch FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss Innen- und Kommunalausschuss
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Die Diskussion ist noch bis zum 18.09.2020 aktiv

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (Drucksache 7/645) in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend können Sie Ihre Meinung zu dem Gesetzentwurf abgeben, mit dem sich der Innen- und Kommunalausschuss derzeit befasst. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses nehmen.

Diskutieren Sie mit!

Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten hier in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden.

Fragen:

Welche Auffassung vertreten Sie insgesamt zum Entwurf der Fraktion der FDP eines Thüringer Gesetzes zur Erprobung von effizienteren landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften (Thüringer Standarderprobungsgesetz – ThürStEG) in Drucksache 7/645? Haben Sie Anmerkungen zu einzelnen Bestimmungen?

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