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Diskussionsforum
Diskussionsforum
Verantwortlich für das Diskussionsforum ist der Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt.
Das Diskussionsforum des Thüringer Landtags dient den Ausschüssen des Thüringer Landtags dazu, die Bürgerinnen und Bürger in einer modernen und wirkungsvollen Art und Weise am parlamentarischen Gesetzgebungsprozess zu beteiligen. Beiträge zur jeweiligen Diskussion können nur in dem Zeitrahmen verfasst werden, den der federführende Ausschuss für diese Diskussion festgelegt hat. Nach Diskussionsende können die Beiträge nur noch gelesen werden. Folgende Diskussionsregeln sind zu beachten:
Die Nutzung des Diskussionsforums ist kostenlos. Die Veröffentlichung von Beiträgen im Diskussionsforum erfolgt grundsätzlich erst nach einer Prüfung und Freigabe durch das Moderatorenteam des Diskussionsforums. Diese Prüfung beschränkt sich auf offenkundige Verstöße gegen diese Diskussionsregeln. Insbesondere ungeprüft bleibt die Freiheit von Rechten Dritter. Durch die erforderliche Freigabe der Beiträge kann es zu Verzögerungen bei der Veröffentlichung der Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer kommen.
Alle Beiträge und Nachrichten drücken ausschließlich die Meinung der Nutzerinnen und Nutzer aus und geben nicht die Meinung des Thüringer Landtags wieder. Beiträge, die gegen die nachfolgend genannten Diskussionsregeln verstoßen, werden nicht veröffentlicht und gelöscht. Die Leistungen des Diskussionsforums werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Beiträge besteht nicht. Durch Störungen oder Wartungsarbeiten kann die Nutzung des Diskussionsforums eingeschränkt oder unterbrochen sein.
Die Auswahl der im Diskussionsforum zu behandelnden Themen obliegt ausschließlich dem Thüringer Landtag. Ein Anspruch auf Behandlung bestimmter Themen besteht nicht. Das Diskussionsforum kann in seiner Gesamtheit oder in Teilen jederzeit durch den Thüringer Landtag überarbeitet, aktualisiert oder beendet werden.
Mit der Teilnahme am Diskussionsforum ist nicht gleichzeitig die Einreichung einer Petition an den Thüringer Landtag verbunden. Eine Petition kann unabhängig davon in gleicher Sache eingelegt werden.
Wer eine Petition an den Landtag richten möchte bzw. eine individuelle Antwort des Thüringer Landtags wünscht, sollte sich direkt an den Petitionsausschuss wenden. Das ist mündlich oder schriftlich möglich. Mündliche Petitionen können persönlich in einer Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses oder in einem Gespräch mit der Landtagsverwaltung vorgetragen werden. Schriftliche Petitionen können unmittelbar über die „Petition einreichen“ –Funktion der Petitionsplattform, auf dem Postweg oder per E-Mail eingereicht werden.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Einreichung einer Petition beim Thüringer Landtag.
Wählen Sie auf der Startseite oder über den Menübereich der Seite eine Sie interessierende laufende Diskussion aus und klicken Sie auf „beteiligen Sie sich an der Diskussion“. Hier haben Sie neben weiteren Informationen zur ausgewählten Diskussion die Möglichkeit, Ihre Meinung zur jeweiligen Diskussionsfrage zu äußern. Dabei können Sie selbst entscheiden, ob sie sich als Gast oder durch das Speichern eines Nutzeraccounts an der Diskussion beteiligen möchten. Voraussetzung für das Verfassen von Beiträgen ist in jedem Fall, dass Sie folgende Formularfelder vollständig und zutreffend ausfüllen:
Darüber hinaus müssen Sie durch Anklicken der Checkboxen folgende Bestätigungen vornehmen:
Hinweis:
Die Erhebung und Angabe der o.g. Informationen und personenbezogenen Daten ist insbesondere auf Grundlage des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG) erforderlich. Danach ist jede natürliche oder juristische Person, die sich mit einem schriftlichen Beitrag an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligt, verpflichtet, diese Angaben zu machen (§ 5 Abs. 1 S. 1 ThürBeteildokG). Die Daten werden gespeichert und in der Beteiligtentransparenzdokumentation veröffentlicht. Die Wohnadressen natürlicher Personen werden nicht veröffentlicht. Im Diskussionsforum werden nur der Name der Nutzerin/des Nutzers bzw. der Name des Verbandes, der Organisation oder Interessengemeinschaft, den bzw. die sie/er vertritt sowie der jeweilige Beitrag veröffentlicht, soweit nicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde, den Klarnamen zu verbergen.
Ein sachliches Diskussionsklima, ein fairer, höflicher Ton und ein respektvoller Umgang der Nutzerinnen und Nutzer miteinander werden vorausgesetzt. Nicht veröffentlicht werden Beiträge, die:
Die Beiträge sollen sich thematisch mit dem zu diskutierenden Thema auseinandersetzen. Zitate sollen durch Nennung einer Quelle oder eines Urhebers gekennzeichnet werden. Zum korrekten Zitieren gehört neben der genauen Wiedergabe des Zitierten auch der korrekte Verweis auf dessen Herkunft.
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