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Diskussionsforum
Diskussionsforum
Wer kann sich beteiligen?
Das Diskussionsforum ist eine Plattform, über die sich Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Debatte zu Gesetzentwürfen beteiligen können. Sie können sich im Diskussionsforum über Gesetzentwürfe informieren, Ihre Meinung dazu äußern sowie Hinweise und Anregungen geben. Darüber hinaus können Sie auch Positionen von Sachverständigen nachvollziehen.
Welche Gesetzentwürfe stehen zur Diskussion?
Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt. Die Nutzerinnen und Nutzer des Forums können Beiträge schreiben, die in die parlamentarische Beratung einfließen. Voraussetzung ist, dass sie die für die Beteiligtentransparenzdokumentation des Landtags erforderlichen Angaben machen.
Was passiert mit den Beiträgen?
Die Beiträge der Nutzerinnen und Nutzer werden nach Abschluss der Diskussion im zuständigen Fachausschuss ausgewertet und von den Ausschussmitgliedern in der parlamentarischen Beratung ebenso einbezogen, wie die im Rahmen einer Anhörung von Sachverständigen und Verbänden erbetenen Stellungnahmen.
Was ist die Idee des Diskussionsforums und wie funktioniert es? Antworten darauf und weitere Informationen gibt es kurz und prägnant in diesem Video.