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Diskussionsforum
Diskussionsforum
Das Diskussionsforum ist eine Internet-Plattform, über die Sie sich über aktuelle Gesetzentwürfe informieren und aktiv mit Ihren Ideen in das Gesetzgebungsverfahren einbringen können. In den Diskussionen können Sie eigene Beiträge und Anregungen verfassen und so Gesetze mitgestalten.
Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt.
Ihre Beiträge werden nach Abschluss der Diskussion im zuständigen Fachausschuss ausgewertet. Die Forumsbeiträge werden von den Ausschussmitgliedern ebenso in die parlamentarische Beratung einbezogen wie die Stellungnahmen von Sachverständigen und Verbänden.
Es besteht keine Verpflichtung, sich im Diskussionsforum zu registrieren, um Beiträge zu verfassen. Für den Fall, dass Sie Beiträge als Gast verfassen, stehen Ihnen aber nicht die Vorteile eines Nutzer-Accounts zur Verfügung, so dass Sie alle im Zusammenhang mit Ihrem Beitrag notwendigen Daten bei jedem Beitrag erneut angeben müssen.
Wählen Sie im Menübaum „Registrieren“ aus. Es öffnet sich ein Anmeldeformular. Tragen Sie hier vollständig und zutreffend die dort abgefragten Informationen ein und schließen Sie Ihre Registrierung durch Drücken der Schaltfläche „Jetzt registrieren“ ab.
Alternativ haben Sie auch die Möglichkeit, sich im Rahmen der Erstellung Ihres Beitrags zu registrieren, indem Sie nach vollständiger und zutreffender Eingabe der abgefragten Informationen vor dem Absenden Ihres Beitrags unter Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts einen persönlichen Account anlegen.
In beiden Fällen erhalten Sie nun an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht mit einem Bestätigungslink. Bitte klicken Sie in der E-Mail auf diesen Link, um Ihr Konto zu aktivieren. Sie werden dann auf die Forenseite weitergeleitet und erhalten die Meldung, dass Ihre Bestätigung erfolgreich war.
Öffnen Sie über die Schaltfläche „Anmelden“ oben rechts das Formular zur Anmeldung und klicken Sie, wenn Sie Ihr Passwort vergessen haben, bitte auf „Passwort vergessen“ in der Anmeldemaske. Dann öffnet sich eine Seite mit einem Formular zur Anforderung eines neuen Passworts. Bitte tragen Sie in dieses Formular Ihre E-Mail-Adresse ein, mit der Sie sich auf der Diskussionsplattform registriert haben. Sie erhalten sodann eine E-Mail mit einem Link, über welchen Sie ein neues Passwort vergeben können.
Wählen Sie auf der Startseite oder über den Menübaum (Schaltfläche „Diskussionen“) der Seite eine Sie interessierende laufende Diskussion aus und klicken Sie auf „Beteiligen Sie sich an der Diskussion“. Sie werden auf eine Seite weitergeleitet, auf der Sie neben weiteren Informationen zur ausgewählten Diskussion die Möglichkeit haben, über das Feld „Verfassen Sie einen Beitrag“, Ihre Meinung zur jeweiligen Diskussionsfrage zu äußern. Dabei können Sie selbst entscheiden, ob Sie sich als Gast oder durch das Anlegen eines Nutzer-Accounts an der Diskussion beteiligen möchten. Voraussetzung für das Verfassen von Beiträgen ist in jedem Fall, dass Sie folgende Formularfelder vollständig und zutreffend ausfüllen:
Darüber hinaus müssen Sie durch Anklicken der Checkboxen folgende Bestätigungen vornehmen:
Hinweis:
Die Erhebung und Angabe der o.g. Informationen und personenbezogenen Daten ist insbesondere auf Grundlage des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (ThürBeteildokG) erforderlich. Danach ist jede natürliche oder juristische Person, die sich mit einem schriftlichen Beitrag an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligt, verpflichtet, diese Angaben zu machen (§ 5 Abs. 1 S. 1 ThürBeteildokG). Die Daten werden gespeichert und in der Beteiligtentransparenzdokumentation veröffentlicht. Die Wohnadressen natürlicher Personen werden nicht veröffentlicht. Im Diskussionsforum werden nur der Name der Nutzerin/des Nutzers bzw. der Name des Verbandes, der Organisation oder Interessengemeinschaft, den sie/er vertritt sowie der jeweilige Beitrag veröffentlicht, soweit nicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde, den Klarnamen zu verbergen.
Wenn sich Ihre persönlichen Daten geändert haben, können Sie in Ihrem persönlichen Bereich Ihres Nutzerkontos über „Meine Daten ändern“ Ihre Daten aktualisieren.
Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Daten nur für die Zukunft ändern können. Ihren bereits veröffentlichten Beiträgen werden nach Maßgabe des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (siehe Antwort auf Frage 5) Ihre bisher verwendeten Daten zugeordnet. Die entsprechenden Löschfristen und –modalitäten entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.
Nein, Ihre Beiträge werden erst nach einer Prüfung durch das Moderatorenteam veröffentlicht. Nicht veröffentlicht werden Beiträge, die
Bitte berücksichtigen Sie, dass eine Überprüfung der Beiträge nur zu den üblichen Dienstzeiten der Landtagsverwaltung möglich ist.
Solange das Moderatorenteam nicht mit der Bearbeitung Ihres Beitrags begonnen hat, haben Sie über den persönlichen Bereich in ihrem Benutzerkonto die Möglichkeit, noch Änderungen an Ihrem Beitrag vorzunehmen.
a. Verlinkungen in Ihrem Beitrag zu externen Internetseiten
Ja, Verlinkungen zu externen Internetseiten sind erlaubt. Jedoch haftet der Thüringer Landtag nicht für diese Verlinkungen.
b. Bilder, Videos u. ä. in Ihren eigenen Beiträgen
Nein, weder in Ihrem Beitragstext noch in ihrem Benutzerkonto dürfen Bilder, Videos u. ä. hochgeladen werden.
Nein, das Diskussionsforum dient nicht als Werbefläche für Webseiten oder Dienste Dritter. Bitte beachten Sie, dass das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen zum Ausschluss Ihrer Beiträge führt. Beiträge, die nicht dem Meinungsaustausch zum Diskussionsthema dienen, sind unzulässig.
Das Diskussionsforum bietet Ihnen verschiedene Möglichkeiten, schnell und unkompliziert nach Themen zu suchen:
Auf der Übersichtsseite der Diskussionen, die Sie über den Menübaum der Startseite aufrufen können, stehen Ihnen die folgenden Filtermöglichkeiten zur Verfügung:
Teils steht Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung, Ihre Suche durch Mehrfachauswahl/Kombination einzelner Suchfilter weiter einzuschränken oder zu präzisieren.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Volltextsuche (über das Lupen-Symbol).
Hinweis: Ihre Auswahl senden Sie jeweils durch Drücken der Schaltfläche „Absenden“ ab.
In aktiven Diskussionen können Sie eigene Beiträge verfassen. Sie erkennen an der Zeitangabe, wie lange Sie sich noch an der aktiven Diskussion beteiligen können.
Im Bereich der abgeschlossenen Diskussionen können Sie keine Beiträge mehr verfassen. Die Diskussion im Diskussionsforum ist beendet. Sie können die beendete Diskussion aufrufen und nachlesen.
Über den parlamentarischen Fortgang der Beratung zum Diskussionsgegenstand können Sie sich in der Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtags informieren. Stellungnahmen von Sachverständigen, Interessenvertreterinnen beziehungsweise Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen können Sie auf der Seite der Beteiligtentransparenzdokumentation einsehen. In jeder Diskussion finden Sie eine Verlinkung auf die Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtags, die den weiteren Gang des Gesetzgebungsverfahrens abbildet. Zur Parlamentsdokumentation und zur Beteiligtentransparenzdokumentation des Thüringer Landtags finden Sie zudem entsprechende Verlinkungen auf der Seite des Diskussionsforums.
Hier werden Sie über geplante, aber noch nicht begonnene Diskussionsthemen und deren Startzeitpunkt vorab informiert.
Der Newsletter des Thüringer Landtags informiert regelmäßig über neue Diskussionsforen. Hierzu können Sie ein Abonnement über die Schaltfläche „Newsletter abonnieren“ im Menü oder über die Schaltfläche „Newsletter“ im Footer am Ende der Diskussionsseite abschließen. Auch im Rahmen einer Kontaktanfrage haben Sie die Möglichkeit, den Newsletter zu abonnieren. Sollten Sie den Newsletter wieder abbestellen wollen, können Sie dies jederzeit über den Footer am Ende der Diskussionsseite oder in jedem Newsletter über den dort eingefügten Link tun.
Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, per E-Mail automatisch über neue Beiträge einer Diskussion informiert zu werden. Dabei können Sie entscheiden, ob sich diese Benachrichtigung auf die gesamte Diskussion oder auf eine bestimmte Frage beziehen soll und wie oft sie diese Benachrichtigung erhalten möchten (sofort/täglich). Änderungen und die Abbestellung von Benachrichtigungen können Sie entweder in Ihrem Nutzeraccount im Reiter „Meine Benachrichtigungen“ oder über den Ihnen mit den E-Mails übersandten Link „Benachrichtigungs-Intervall ändern auf täglich sofort“ / „Benachrichtigung löschen“ vornehmen.
Bitte beachten Sie, dass manche E-Mail-Provider automatisierte E-Mails als „Spam-Mail“ werten. Falls Sie bei aktivierten Spamschutzeinstellungen keine Bestätigungs-E-Mail erhalten, überprüfen Sie bitte Ihren Spam-Ordner.
Wenn Sie Ihr Nutzerkonto löschen möchten, können Sie dies in Ihrem persönlichen Bereich über die Funktion „Benutzerkonto endgültig löschen“ veranlassen. Bitte beachten Sie, dass insoweit Ihren bereits veröffentlichten Beiträgen nach Maßgabe des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes (siehe Antwort auf Frage 5) Ihre bisher verwendeten Daten zugeordnet werden. Die diesbezüglich bestehenden Löschfristen und –modalitäten entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.
Das Diskussionsforum verfügt über eine Nachrichtenfunktion, die allen Nutzerinnen und Nutzern offensteht. Sie haben die Möglichkeit, im Diskussionsbereich über den Button „Anfrage stellen“ eine Nachricht an das Moderatorenteam zu senden.
Nutzerinnen und Nutzer mit einem Benutzerkonto finden alle Nachrichtenverläufe im persönlichen Bereich ihres Accounts und können diese dort jederzeit nachvollziehen. Gastnutzerinnen und -nutzer, denen das Moderatorenteam eine Benachrichtigung per E-Mail geschickt hat, können über den mit der E-Mail versandten Link eine Antwortnachricht erstellen.
Im Übrigen können sich alle Nutzerinnen und Nutzer über das Kontaktformular oder über folgende E-Mail-Adresse jederzeit an das Moderatorenteam wenden: Forum[at]thueringer-landtag.de
Wenn Sie eine Übersicht Ihrer im Diskussionsforum gespeicherten Daten wünschen, können Sie diese in Ihrem persönlichen Bereich innerhalb Ihres Accounts abfragen („Auskunft über gespeicherte Daten“). Darüber hinaus erteilt der Thüringer Landtag auf Verlangen einer Nutzerin bzw. eines Nutzers Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Näheres entnehmen Sie bitte Punkt 4 unserer Datenschutzbestimmungen.
§ 6 Satz 2 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes sieht vor, dass innerhalb der ersten sechs Monate jeder Wahlperiode zu überprüfen ist, ob wegen Wegfalls des Verfügungsgrundes Daten aus der Beteiligtentransparenzdokumentation (BTD) gelöscht werden müssen. Die Regelung bezieht sich formal auf die Veröffentlichung der Daten in der BTD, wird sinngemäß aber auch auf die zum Zwecke der BTD im Diskussionsforum erhobenen Daten angewandt. Insoweit wird im selben Zeitraum auch für die Website des Diskussionsforums die Löschung der Beiträge sowie weiterer im Zusammenhang mit dem Betrieb des Diskussionsforums erhobener Daten geprüft und parallel vollzogen. Näheres entnehmen Sie bitte Punkt 6 unserer Datenschutzbestimmungen.
Einmal veröffentliche Beiträge können nur mit Hilfe des Moderatorenteams von der Diskussionsseite gelöscht werden. Bitte beachten Sie, dass dies keine Auswirkung auf die parlamentarische Weiterverarbeitung des Beitrags sowie auf die Veröffentlichung Ihrer Daten auf der Internetseite der Beteiligtentransparenzdokumentation entfaltet.
Natürliche Personen haben die Möglichkeit, ihren Klarnamen im Diskussionsforum zu verbergen, wenn sie einen Beitrag verfassen. In diesem Fall generiert das System ein standardisiertes Pseudonym zur Veröffentlichung des verfassten Beitrags.
Ihre Entscheidung zwischen den Alternativen „Klarnamen“ oder „Pseudonym“ können Sie im Nachhinein nur mit Hilfe des Moderatorenteams ändern.
Bitte berücksichtigen Sie, dass die Möglichkeit zur Pseudonymisierung nur für das Diskussionsform, nicht aber für die Pflicht zur Veröffentlichung Ihrer Daten auf der Internetseite der Beteiligtentransparenzdokumentation gilt (siehe § 5 Abs. 1 des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes). Näheres entnehmen Sie bitte unseren Diskussionsregeln und Datenschutzbestimmungen.