Online-
Diskussionsforum
Diskussionsforum
Mit dem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThGAnGrStR)“ und dem Entwurf „Thüringer Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer (Thüringer Grundsteuergesetz - ThürGrStG)” wird im Ausschuss eine Anpassung der Grundsteuer für Thüringen diskutiert. Zu dem Thema stehen also zwei Gesetzentwürfe zur Diskussion.
Unter Beitrag/Beiträge verfassen finden Sie die einzelnen Fragestellungen, mit denen sich auch der Haushalts- und Finanzausschuss derzeit befasst. Sie können Ihre Meinung zu den Fragen abgeben.
Noch 70 Tage
Mit dem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer (Thüringer Grundsteuergesetz - ThürGrStG)” und dem Entwurf „Thüringer Gesetz zur Anpassung der Grundsteuerreform (ThGAnGrStR)“ wird im Ausschuss eine Anpassung der Grundsteuer für Thüringen diskutiert. Grundlage ist die Grundsteuerreform des Bundes von 2019. Ziel der Bundesreform war es, nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ein verfassungskonformes, rechtssicheres und modernes Grundsteuersystem zu schaffen, das im sogenannten Bundesmodell mündete. Dieses Modell sieht eine einheitliche, wertabhängige Bewertung von Grundstücken und eine bundeseinheitliche Steuermesszahl vor.
Artikel 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 des Grundgesetzes enthält eine sogenannte Länderöffnungsklausel, die es den Bundesländern erlaubt, eigene landesrechtliche Regelungen zu erlassen. Nun wird diskutiert, von dieser Länderöffnungsklausel Gebrauch zu machen und Anpassungen bei der Steuermesszahl und den Hebesätzen vorzunehmen.
Die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. In Thüringen betrug das Aufkommen im Jahr 2023 rund 254 Millionen Euro. Sie hat daher eine zentrale Rolle bei der kommunalen Daseinsvorsorge und Investitionsfähigkeit.
Wegen der Einzelheiten verweisen wir auf die genannten Gesetzentwürfe.
Zu dieser Frage gibt es bisher keine Beiträge. Beteiligen Sie sich jetzt!