Das Online-Diskussionsforum des Thueringer Landtags

Diskussionen

Freiwillige Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 7/8231). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Eingebracht durch: Landesregierung
Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: 25.08.2023

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Dauerhafte Vereinfachung der Beschlussfassung und rechtssichere Festlegung der Allzuständigkeit der Personalräte

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8057). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Anzuhörenden hier in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden.

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Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: -

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Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8058). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Anzuhörenden hier in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden.

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Eingebracht durch: Mehrere Initiatoren
Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: 16.01.2024

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Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers

Zurzeit berät der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz die Gesetzentwürfe der Fraktion der CDU (Drucksachen 7/7785 und 7/7786 - korrigierte Fassung -). Nachfolgend können Sie die Gesetzentwürfe kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier für Drucksache 7/7785 und hier für Drucksache 7/7786 -kF-

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Eingebracht durch: CDU-Fraktion
CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss: Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
Letzter Beitrag: -

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Gesetzliche Verankerung neuer Möglichkeiten für eine bessere Notfallversorgung

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss drei Entwürfe eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes; der Gruppe der FDP (Beschleunigte Digitalisierung der Notfallversorgung in Drucksache 7/7394), der Fraktion der CDU (Einführung Thüringer Telenotarzt in Drucksache 7/7450) sowie der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (in Drucksache 7/7780). Nachfolgend können Sie die Gesetzentwürfe kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
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Anpassung des Nachteilsausgleichs für blinde, taubblinde und gehörlose Menschen

Zurzeit berät der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung den Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes (Drucksache 7/7463). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
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Änderung des Thüringer Vergabegesetzes

Zurzeit berät der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft die Gesetzentwürfe der Fraktion der CDU (Drucksache 7/7451) und der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes. Nachfolgend können Sie die Gesetzentwürfe kommentieren. Diskutieren Sie mit! Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Anzuhörenden hier in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden.

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
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Höherer Stellenwert der Aufforstung bei der Interessenabwägung im Zusammenhang mit Anträgen auf die Umwandlung von Wald für den Bau von Windenergieanlagen

Zurzeit berät der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten den Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drucksache 7/6811). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Eingebracht durch: Parlamentarische Gruppe der FDP
Federführender Ausschuss: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Letzter Beitrag: 28.04.2023

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Neuordnung des Datenschutzes und weitere Änderungen im Justizvollzug

Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
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Regelung der vergüteten praxisintegrierten Ausbildung staatlich anerkannter Erzieherinnen und Erzieher

Zurzeit berät der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN (Drucksache 7/6574). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
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Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes

Zurzeit berät der Haushalts- und Finanzausschuss den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/6298) sowie der Fraktion der CDU (Drucksache 7/6353). Nachfolgend können Sie die Gesetzentwürfe kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Haushalts- und Finanzausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Haushalts- und Finanzausschuss
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Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/6299). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschuss nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: 23.01.2023

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Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/5569 - Neufassung -). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschuss nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: 02.12.2022

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Digitalisierung von Verwaltungs- und Planungsprozessen

Zurzeit berät der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten den Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 7/5550). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Eingebracht durch: Landesregierung
Federführender Ausschuss: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
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Erhöhung des Ermessensspielraums bei der Vergabe von Carsharing-Stellplätzen

Zurzeit berät der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten den Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/5375). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Letzter Beitrag: 20.08.2022

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Notwendige Ausgestaltung des Richtervorbehalts hinsichtlich der Anordnung und Durchführung von Fixierungen

Zurzeit berät der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung den Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP (Drucksache 7/5264). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
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Aufnahme eines umfassenden Europabezugs in die Thüringer Verfassung

Zurzeit berät der Verfassungsausschuss den Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlage 7/3541) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP*) (Drucksache 7/2291). Nachfolgend können Sie den Änderungsantrag zum Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Verfassungsausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

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Federführender Ausschuss: Verfassungsausschuss
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Thüringer Anti-Bürokratiekommissionsgesetz

Zurzeit berät der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU (Drucksache 7/4084 - NF -). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier

1 Beitrag Seit 1259 Tagen abgeschlossen

Eingebracht durch: CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
Letzter Beitrag: 12.01.2022

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Eilkompetenz für Zollbeamte

Zurzeit berät der Innen- und Kommunalausschuss den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP*) (Drucksache 7/3726). Nachfolgend können Sie den Gesetzentwurf kommentieren. Diskutieren Sie mit! Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Innen- und Kommunalausschusses nehmen und auf Ihnen wichtige Gesichtspunkte hinweisen. Die ggf. von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden: hier *) Die Parlamentarische Gruppe der FDP ist durch Beschluss des Landtags vom 9. September 2021 hinsichtlich ihrer parlamentarischen Rechte- und Pflichtenstellung an die Stelle der weggefallenen Fraktion der FDP getreten (vergleiche Nummer I des Beschlusses in der Drucksache 7/4042).

11 Beiträge Seit 1143 Tagen abgeschlossen

Eingebracht durch: FDP-Fraktion
Federführender Ausschuss: Innen- und Kommunalausschuss
Letzter Beitrag: 24.05.2022

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Verfassungsgemäße Beamtenalimentation und Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren

Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 7/3575) in der parlamentarischen Diskussion. Nachfolgend können Sie Ihre Meinung zu dem Gesetzentwurf abgeben, mit dem sich der Haushalts- und Finanzausschuss derzeit befasst. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses nehmen. Diskutieren Sie mit! Die von Sachverständigen, Interessensvertretern und anderen Auskunftspersonen im Rahmen eines Anhörungsverfahrens eingereichten Stellungnahmen können mit Zustimmung der Angehörten hier in der Beteiligtentransparenzdokumentation eingesehen werden.

13 Beiträge Seit 1404 Tagen abgeschlossen

Eingebracht durch: Landesregierung
Federführender Ausschuss: Haushalts- und Finanzausschuss
Letzter Beitrag: 31.08.2021

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