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Das Online-Diskussionsforum des Thueringer Landtags
Diskussionsforum des Thüringer Landtags
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Über das Diskussionsforum
Diskussionen
Sicherer und bezahlbarer Energiemix für Thüringen
Schriftformersetzung, interkommunale Zusammenarbeit und weitere Änderungen im Thüringer E-Government-Gesetz
Anpassung der Besoldung und Versorgung in den Jahren 2024 und 2025
Integrierter Bachelorgrad in der juristischen Ausbildung und weitere Änderungen
Ehrenamtsrechtliche Vorschriften
Neufassung der Thüringer Bauordnung
Modernisierung des Berufs- und Kammerrechts für Architekten und Ingenieure
Keine Windenergieanlagen auf Waldflächen von ThüringenForst
Neufassung des Berufsrechts der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure und Vermessungsingenieurinnen
Mögliche Genehmigungspflicht für die Umnutzung von Wohnraum bei Wohnraumknappheit
Mehr Transparenz und Kontrolle am Thüringer Bodenmarkt
Feuerwehrrente als Einmalzahlung / Aufbau eines landesweiten Alarmierungssystems
Änderung dienstrechtlicher Bestimmungen für politische Beamtinnen und Beamte
Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes auf gesetzlicher Grundlage
Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes
Umfassende Reform der Kinder- und Jugendhilfe
Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks
Freiwillige Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024
Dauerhafte Vereinfachung der Beschlussfassung und rechtssichere Festlegung der Allzuständigkeit der Personalräte
Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Gesetzliche Verankerung neuer Möglichkeiten für eine bessere Notfallversorgung
Anpassung des Nachteilsausgleichs für blinde, taubblinde und gehörlose Menschen
Änderung des Thüringer Vergabegesetzes
Höherer Stellenwert der Aufforstung bei der Interessenabwägung im Zusammenhang mit Anträgen auf die Umwandlung von Wald für den Bau von Windenergieanlagen
Neuordnung des Datenschutzes und weitere Änderungen im Justizvollzug
Regelung der vergüteten praxisintegrierten Ausbildung staatlich anerkannter Erzieherinnen und Erzieher
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes
Herstellung der Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen
Wahl der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz
Digitalisierung von Verwaltungs- und Planungsprozessen
Erhöhung des Ermessensspielraums bei der Vergabe von Carsharing-Stellplätzen
Notwendige Ausgestaltung des Richtervorbehalts hinsichtlich der Anordnung und Durchführung von Fixierungen
Aufnahme eines umfassenden Europabezugs in die Thüringer Verfassung
Thüringer Anti-Bürokratiekommissionsgesetz
Eilkompetenz für Zollbeamte
Verfassungsgemäße Beamtenalimentation und Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren
Gesetze zur Stärkung der Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen
Einführung einer Zulage für Fachleiter
Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz
Gesetze zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes
Änderung des Thüringer Schiedsstellengesetzes
Einführung eines Altersgeldgesetzes und weitere Gesetzesänderungen
Änderung des Polizeiaufgabengesetzes - Einsatz von Bodycams
Aussetzung von Elternbeiträgen für Schulhort und Kindergärten infolge pandemiebedingter Schließung
Gesetz zum MDR-Staatsvertrag
Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Einführung des Europabezuges
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes
6. Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes
Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
Änderung des Petitionsgesetzes
Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft
Parlamentarische Beteiligung an Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Verfassungsänderung – Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Verfassungsänderung – Schutz vor Altersdiskriminierung
Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes
Verfassungsänderung – Konnexitätsprinzip
Verfassungsänderung – Bestenauslese
Verfassungsänderung – Volkseinwand
Verfassungsänderung – Integration
Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
Erster Medienänderungsstaatsvertrag
Abstandsregelung für Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Drei Gesetzentwürfe zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung sowie weiterer Gesetze
Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Wiedereinführung der Abgeordnetenüberprüfung auf hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit
Ermöglichung degressiver Müllgebührengestaltung
Verfassungsänderung – Inklusion
Verfassungsänderung – Staatsziele
Demokratieschutz
Verfassungsänderung – Kinderrechte
Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Anstalt ‚ThüringenForst‘
Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren (Änderung der Thüringer Bauordnung)
Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes
Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes
Änderung des Thüringer Maßregelvollzugsgesetzes
Thüringer Standarderprobungsgesetz
Änderungen der Thüringer Bauordnung
Gesetzentwürfe zur Sicherung kommunaler Haushalte
Änderung des Waldgesetzes
Weiterer Ausbau der direkten Demokratie
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